Myanmar: Massaker an Rohingya-Muslims ohne Gerechtigkeit

Das Schweigen auf bewiesene Kriegsverbrechen untergräbt das internationale Völkerrecht und sendet ein gefährliches Signal, dass ethnische Minderheiten schutzlos bewaffneten Gruppen ausgeliefert sein können. Der Bericht stärkt die zivilgesellschaftliche Dokumentationsarbeit als unersetzliches Instrument der Rechenschaftspflicht dort, wo staatliche Institutionen versagen. Für eine offene Gesellschaft ist die Forderung nach unabhängigen UN-Untersuchungen und internationalem Druck ein Kernauftrag, dem sich auch europäische Regierungen nicht entziehen dürfen.

Der Fall Myanmar verdeutlicht, wie dringend funktionierende internationale Mechanismen zur Strafverfolgung von Kriegsverbrechen gebraucht werden – der Internationale Strafgerichtshof und UN-Sondermechanismen müssen gestärkt werden. Deutschland und die EU können durch gezielte Sanktionen gegen die Arakan Army sowie durch Finanzierung humanitärer Hilfe für Überlebende in Bangladesh und Malaysia konkret handeln. Langfristig zeigt der Bericht, dass zivilgesellschaftliche Dokumentation – trotz enormer persönlicher Risiken – der entscheidende Hebel ist, um Straflosigkeit zu durchbrechen.