US-Militär tötet Tausende Zivilisten – Kongress fordert Rechenschaft

Die systematische Erosion von Schutzmechanismen für Zivilisten in bewaffneten Konflikten untergräbt das internationale Völkerrecht und gefährdet das globale Sicherheitssystem, das nach 1945 mühsam aufgebaut wurde. Für eine offene Gesellschaft ist parlamentarische Kontrolle über militärisches Handeln ein zentrales demokratisches Prinzip – dessen Aushöhlung durch Exekutive hat Signalwirkung weit über die USA hinaus.

Die Dokumentation von Zivilopfern durch unabhängige Organisationen zeigt, wie zivilgesellschaftliche Transparenz-Arbeit demokratische Kontrolle erst möglich macht. Europäische Staaten und Deutschland stehen vor der Frage, wie sie auf eine US-Außenpolitik reagieren, die internationales Recht offen missachtet. Der Kongress-Auftritt Hegseths verdeutlicht, dass parlamentarische Rechenschaftspflicht aktiv eingefordert werden muss – ein Modell, das auch für europäische Demokratien lehrreich ist.