Demokratischer Wandel in Ungarn: Magyars Tisza-Partei siegt

Ein demokratischer Machtwechsel in Ungarn stärkt die europäische Wertegemeinschaft und kann die Handlungsfähigkeit der EU in zentralen Fragen wie Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit verbessern. Für offene Gesellschaften innerhalb und außerhalb der EU zeigt dieses Ergebnis, dass zivilgesellschaftliches Engagement und demokratischer Wettbewerb auch unter schwierigen Bedingungen Früchte tragen können.

Der Wahlausgang markiert eine historische Zäsur für Ungarn und die EU gleichermaßen: Jahrelang blockierte die Orbán-Regierung europäische Einigungsprozesse, Rechtsstaatsmechanismen und die Ukraine-Unterstützung. Eine neue ungarische Regierung eröffnet konkrete Chancen für eine konstruktivere Zusammenarbeit in Brüssel und könnte den Weg für eingefrorene EU-Mittel freimachen, die direkt der ungarischen Zivilgesellschaft zugutekommen.