Ungarn nach Orbán: Magyar verspricht demokratischen Neuanfang
Ein demokratischer Neuanfang in Ungarn wäre ein wichtiges Signal für die Resilienz demokratischer Institutionen innerhalb der EU. Die Ablösung autokratisch geprägter Strukturen stärkt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Gestaltbarkeit von Politik durch Wahlen. Für eine offene Gesellschaft zeigt dieser Prozess, dass demokratischer Wandel auch in fest gefügten Systemen möglich ist.
Ungarns politische Transition ist ein Lehrstück für demokratischen Institutionenaufbau nach Jahren autoritärer Konsolidierung. Die Frage, welche Personen und Strukturen ausgetauscht werden müssen, ist entscheidend dafür, ob ein echter Wandel oder nur ein kosmetischer Wechsel stattfindet. Für Europa bietet sich die Chance, Ungarn wieder stärker in gemeinsame rechtsstaatliche Strukturen einzubinden.