Ungarn: Oppositionsführer Magyar löst Orbán nach 16 Jahren ab
Der Machtwechsel in Ungarn zeigt, dass autoritäre Systeme durch zivilgesellschaftlichen Druck und demokratische Wahlen überwunden werden können. Für die offene Gesellschaft in Europa ist ein Ungarn, das sich wieder stärker an rechtsstaatlichen Prinzipien orientiert, ein wichtiges Signal – auch für andere Länder, in denen demokratische Normen unter Druck stehen.
Ungarns Demokratie steht vor einem Neustart: Nach Jahren systematischer Aushöhlung von Gewaltenteilung und Pressefreiheit eröffnet der Regierungswechsel die Chance auf institutionelle Reformen. Die EU könnte nun wieder konstruktiver mit Budapest zusammenarbeiten, was auch Auswirkungen auf die Kohäsionspolitik und den Umgang mit Rechtsstaatlichkeitsmechanismen in der gesamten Union hat.