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Ungarn: Orbán könnte trotz Niederlage Demokratie weiter schwächen
Nach einer deutlichen Wahlniederlage Viktor Orbáns in Ungarn hat der Wahlsieger Péter Magyar mit seiner Partei Tisza angekündigt, die Demokratie des Landes wiederherstellen zu wollen. Dennoch bleibt Orbáns Regierung bis zur Machtübergabe im Amt und könnte in dieser Zeit noch Verfassungsänderungen durchsetzen, die den Handlungsspielraum eines neuen Kabinetts erheblich einschränken. Dieses Szenario zeigt, wie wichtig starke demokratische Institutionen sind, die auch in Übergangsphasen standhalten.
Der Fall Ungarn verdeutlicht eine strukturelle Schwäche in Demokratien: Wer lange genug regiert, kann Spielregeln so verändern, dass Machtwechsel ihre Wirkung verlieren. Für eine offene Gesellschaft ist es daher entscheidend, Verfassungen und Institutionen so zu gestalten, dass sie auch in politischen Übergangszeiten resistent gegen Missbrauch bleiben.
Ungarns Erfahrung liefert wichtige Lektionen für demokratische Resilienz in ganz Europa. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob und wie demokratische Gegenkräfte institutionelle Rückschritte verhindern können – und welche Mechanismen europäischer Rechtsstaatlichkeit dabei greifen.